Geheime Verhandlungen, offene Forderungen und die Folgen

Informationsveranstaltung zu TTIP und CETA

am Donnerstag, 16. Juni 2016, 19 Uhr im Saal des Gemeindehauses der Martinskirche, Metzingen

mit Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin, Bundesministerin a. D., Tübingen

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Die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) sowie die Verhandlungsergebnisse des euro-kanadischen Freihandelsabkommens (CETA) werden trotz weitreichender Kritik von vielen Seiten und der Ablehnung durch einen großen Teil der Bevölkerung – 250 000 Menschen demonstrierten 2015 in Berlin gegen TTIP – weiter im Geheimen fortgesetzt. Unsere Demokratie und unsere Rechtsstaatlichkeit werden durch die Inhalte unkündbar (!) untergraben. Die Erfahrungen und die katastrophalen Folgen solcher Abkommen in anderen Ländern werden ignoriert.

Transparenz fehlt weiterhin und wichtige Akteure dürfen an den Verhandlungen nicht teilnehmen. So sitzen zwar zahlreiche Vertreter großer Firmen mit am Verhandlungstisch, nicht aber die Vertretungen von Landkreisen und Kommunen, obwohl auch diese im Kern betroffen sind.

Bereits jetzt gibt es spezialisierte Anwälte und »Investoren«, die in Prozesse gegen Staaten investieren und auf immense Gewinne spekulieren. Diese Gewinne muss der Steuerzahler bezahlen. Die amerikanische Seite besteht zum Beispiel auch auf der völligen Liberalisierung der öffentlichen Dienstleistungen und des Weiterbildungsmarktes – bei uns in der Region sind das VHS und die kirchlichen Erwachsenenbildungseinrichtungen.

Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin, ehemalige Bundesministerin für Justiz wird ausführlich über die Auswirkungen für unsere Demokratie, für Wirtschaft und Soziale Standards in der BRD und anderen Ländern berichten.

Moderation: Reinhard Glatzel, Metzingen

Catering: AK Gentechnik-Freies Metzingen/Ermstal

Veranstalter: VHS Metzingen, VHS Bad Urach/Münsingen, Kathol. Erwachsenenbildung Reutlingen, Evang. Bildung Kreis Reutlingen, Familienbildungsarbeit Metzingen, Arbeitskreis Gentechnik-freies Metzingen/Ermstal, Publik-Forum Leserkreis, Bündnis 90/Die Grünen Metzingen, SPD Metzingen, NaBu, Naturfreunde

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